Start2020-09-11T13:59:25+00:00

«Geld zurück in den Kanton Schwyz»

Die Initiative hat im Kantonsrat ihr ZIEL ERREICHT!

Am 24. Juni 2020 hat der Kantonsrat mit 60:31 beschlossen, dass der, mit FDP, GLP, CVP und SP, breit abgestützte Kompromissvorschlag**  zur „Geld zurück“ Initiative* zur Abstimmung kommen soll. Da dieser neue Vorschlag die Anliegen der Inititative vollumfänglich abdeckt, konnte die GLP SZ ihre Initiative am 30. Juni 2020 zurückziehen.
Das Initiativkomitee dankt allen, die dazu beigetragen haben, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Das war ein entscheidender Beitrag, dass ein so wirksamer Kompromissvorschlag zustandegekommen ist. Damit kann es mit der Energieförderung im Kanton Schwyz bald wieder vorwärts gehen und unsere Gelder, auch als Wirtschaftsförderprogramm von Bern wieder in den Kanton Schwyz zurück fliessen.

Was es jetzt braucht, ist nur noch das JA zum Kompromissvorschlag** an der Urne.

Haben Sie Fragen oder wollen Sie sich engagieren, dann schreiben Sie aktuell an JA@GeldZurück.ch. Später werden dann hier noch weitere Möglichkeiten zu Unterstüzen publiziert (Spenden, Leserbriefe, Flyer verteilen, Standaktionen, … usw). Vielen Dank auf jeden Fall.

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*Was ist resp. war die «Geld zurück in den Kanton Schwyz» Inititatve?

Das ist eine von der glp SZ 2018 lancierte und mit mehr als 2400 Unterschriften erfolgreich eingereichte, kantonale Volksinitiative,
welche die Finanzierung des Schwyzer Energie-Förderprogramms und damit den Rückfluss der CO2-Gelder
von Bern nach Schwyz
ermöglicht.

**Was ist der breit abgestützte, kantonsrätliche Kompromissvorschlag

Ausgelöst durch die gültige «Geld zurück in den Kanton Schwyz» Inititatve der GLP wurde überparteilich durch die FDP, GLP, CVP und SP ein Kompromissvorschlag zur Initiative erarbeitet und im Kantonsrat gut geheissen. Der Vorschlag deckt die Belange der Inititative vollumfänglich oder gar noch besser ab.
Konkret heisst das: Der Kanton Schwyz hat 2.5 Millionen CHF, welcher vom Bund mit dem doppelten Betrag (=5 Millionen CHF)
aus den liegen gelassenen CO2-Gelder ergänzt, also 7.5 Millionen CHF jährlich um das Energieförderprogramm wieder zum Laufen zu bringen. Dies für die nächsten 4 Jahre, dann wird der Kantonsrat den Kantonsbeitrag neu bestimmt. Folgende, wenig relevante Unterschiede zur Initiative bestehen:

  • Herkunft des Kantonsbeitrages
    Das der Bund einen doppelt so hohen Beitrag an das kantonale Energieförderprogramm leistet, muss der Kanton selber auch einen Drittel dazu beisteuern. Neu kommt dieser Betrag jährlich fix aus der Staatskasse, statt von den geschenkten Beiträgen der SNB, welche durchaus auch Schwankungen unterworfen sein können.
  • Höhe des Kantonsbeitrages
    Die Initative forderte in Abhängigkeit von der Höhe der „Geschenke der SNB“ einen kantonalen Förderbeitrag bis maximal 3 Millionen CHF. Der Kompromissvorschlag sieht einen konstanten Beitrag seitens des Kantons von 2.5 Millionen CHF vor. Das ist eine sehr gute Lösung.
  • Fonds
    Dank des fixen Kantonsbeitrages braucht es keinen Fonds, der allfällige Beitragsschwankungen ausgeglichen hätte.

Mit einem JA zum Kompromissvorschlag fliessen die bisher politisch blockierten CO2-Gelder von Bern wieder
zu uns Schwyzer BürgerInnen und in unseren Schwyzer Wirtschaftskreislauf.
Sinnvolle Energieprojekte können endlich realisiert werden.

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